Gemeinsam für die Donau
Die Europäische Kommission stellte Ende 2010 die Europäische Strategie für den Donauraum (EUSDR) vor, die von der Generaldirektion für Regionalpolitik (DG REGIO) gemeinsam mit den 14 Staaten des Donauraums erarbeitet wurde. 2011 startete die Umsetzung dieser Strategie.
Die elf thematischen Schwerpunktbereiche werden von jeweils zwei Anrainerstaaten koordiniert, wobei Österreich gemeinsam mit Rumänien den Bereich 1a – Verbesserung der Mobilität und Multimodalität: Binnenwasserstraße innehat.
Das BMK (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - vormals Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, BMVIT) nimmt gemeinsam mit dem rumänischen Verkehrsministerium die Koordinationsrolle wahr; viadonau unterstützt das BMK als Technisches Sekretariat auf operativer Ebene.
Im Zeitraum von 01. Jänner 2023 bis
31. Dezember 2028 werden die Aktivitäten des Technischen Sekretariats durch das Danube Transnational Programme (DTP) ko-finanziert.
Kernstück der Donauraumstrategie ist ein Aktionsplan, welcher die Aktionsfelder und die daraus abgeleiteten Maßnahmen für alle Schwerpunktbereiche enthält. Im Bereich der Binnenschifffahrt sind das:
- Unterstützung der Verbesserung der Wasserstraßen- und Hafeninfrastruktur und Management
- Business Development
- Modernisierung der Donauflotte
- Implementierung harmonisierter River Information Services (RIS)
- Verbesserung der Aus- und Weiterbildung von qualifiziertem Personal
- Unterstützung bei der Vereinfachung, Harmonisierung und Digitalisierung von administrativen Prozessen
Es wurden thematische Arbeitsgruppen (Working Groups) und eine Steuerungsgruppe (Steering Group) gebildet, welche die Themen vorantreiben und begleiten sollen. VertreterInnen der Verkehrsministerien aller 14 Donaustaaten, die Europäische Kommission, die Flusskommissionen und weitere internationale Organisationen sind in der Steuerungsgruppe vertreten.
Mittlerweile konnten über 100 Projekte identifiziert werden, die zu den Zielen des Aktionsfeldes Mobilität und Multimodalität: Binnenwasserstraße beitragen.
Offizielle Homepage (EN)
Nähere Informationen sowie sämtliche Projektbeschreibungen sind auf unserer offiziellen Homepage abrufbar: Priority Area PA1a - To improve mobility and multimodality: inland waterways
Informationen zur Donauraumstrategie und den anderen Schwerpunktbereichen sind auf folgender Webseite verfügbar: EU Strategy for the Danube Region
Budget 2023 - 2028
Gesamtbudget: EUR 750.000,00
ERDF-Förderung: EUR 600.000,-
Nationale Mittel: EUR 150.000,-
News zur Donauraumstrategie
Donau-Verkehrsminister Schlussfolgerungen am 3. Dezember in Brüssel unterschrieben
Auf Einladung der EU-Kommissarin für Verkehr, Violeta Bulc, erneuerten die Verkehrsminister der Donauanrainerstaaten ihre Selbstverpflichtung zur Umsetzung des "Fairway Rehabilitation and Maintenance Master Plan for the Danube and its navigable tributaries", der im Dezember 2014 verabschiedet wurde, und empfahlen die Anwendung der harmonisierten DAVID-Formulare für Grenzkontrollen. PA1a, in Kooperation mit dem FAIRway Danube Projekt, lieferte die fachliche Diskussionsbasis anhand der aktualisierten National Action Plans.
In ihren Schlussfolgerungen verpflichten sich die Minister erneut, ihre Bemühungen hinsichtlich Fahrrinneninstandhaltung und -sanierung in den kommenden Jahren zu intensivieren, um die Fahrwasserbedingungen entsprechend den Zielwerten des Fairway Master Plans zu verbessern. Die Minister kündigten an, die notwendigen nationalen finanziellen Mittel, wie in den National Action Plans angeführt, zur Verfügung zu stellen und die Möglichkeiten für EU Ko-Finanzierung zu nutzen, um die nötigen Maßnahmen zu setzen.
Weiters begrüßten die Minister das erste Set an harmonisierten Grenzkontroll-Formularen (Ankunfts- und Abfahrtsreport, Crewlisten und Passagierlisten), die ein Resultat der gemeinsamen Arbeitsgruppe mit PA11 (Sicherheit) der EU Donauraumstrategie sind. Die Minister empfehlen die Anwendung dieser Formulare im Donauraum.
PA1a wird weiterhin, mit Unterstützung durch das FAIRway Danube Projekt, den Umsetzungsstatus des Fairway Master Plans monitoren und sich für die Anwendung der DAVID-Formulare einsetzen.
Schlussfolgerungen über effektive Wasserstraßeninfrastruktursanierung und -erhaltung, Dezember 2018 - unterschrieben von den Verkehrsministern bzw. Staatssekretären Deutschland, Österreich, Slowakei, Kroatien, Serbien, Rumänien, Bulgarien, Moldawien und Ukraine. (english PDF | 381 KB)
Annex: Master Plan Progress Report Summary. (english PDF | 474 KB)
Bereits 2018 wurde ein Revisionsprozess für den EUSDR-Aktionsplan (für alle Prioritätsbereiche) gestartet. Der revidierte Aktionsplan soll die Donauraumstrategie neu ausrichten und auf zukünftige Herausforderungen Bezug nehmen. Dieser Revisionsprozess für die gesamte Strategie wurde und Ende 2019 abgeschlossen.
Inhaltlich lag der Fokus in den Jahren 2019 und 2020 erneut auf den Themen Wasserstraßeninfrastruktur und – management (Arbeitsgruppe 1) sowie Abbau der administrativen Barrieren im Donauraum (Arbeitsgruppe 6 – nähere Beschreibung unter Maßnahme 11). Erklärtes Ziel von Arbeitsgruppe 1 ist es, abgestimmte Qualitätsstandards bei Instandhaltungsmaßnahmen sicherzustellen und grenzüberschreitend koordiniertes Wasserstraßenmanagement an der gesamten Donau umzusetzen. Den Rahmen hierfür bildet der 2014 erarbeitete und von den Verkehrsministern der Donauanrainerstaaten bestätigte „Masterplan für die Instandhaltung der Donau“. Wie bereits in den Jahren 2016 und 2018, wurde das neuerliche politische Bekenntnis der Donau-Verkehrsminister zum Masterplan im Juni 2020 durch die „Danube Ministerial Conclusions 2020“ eingeholt. Pandemiebedingt war ein physisches Treffen der Donau-Verkehrsminister nicht möglich und die Schlussfolgerungen wurden in einer schriftlichen Prozedur bestätigt. Die Verkehrsministerinnen und -minister kamen überein, die Anstrengungen zur Sanierung und Instandhaltung der Fahrrinnen in den kommenden Jahren zu verstärken, indem sie die erforderlichen nationalen Budgets bereitstellen und die Möglichkeiten der EU-Kofinanzierung für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen voll ausschöpfen. Dieses erneute politische Engagement an der Schwelle zur neuen Finanzierungsperiode 2021-2027 wird für die Vorbereitung entsprechender Aktivitäten in den kommenden Jahren von großem Wert sein.
Für das Jahr 2021 ist ein Update des Masterplans für die Instandhaltung der Donau vorgesehen. In den Danube Ministerial Conclusions 2020 werden auch flankierende Maßnahmen wie der Ausbau der landseitigen Infrastruktur (insbesondere Anlegestellen), die weitere Einführung und Digitalisierung der DAVID-Formulare (siehe Maßnahme 11) sowie die weitere Ökologisierung der Binnenflotte befürwortet.
Darüber hinaus war PA1a im Berichtzeitraum intensiv in Planungs- und Programmierungsprozessen für die künftigen EU Förderprogramme der Finanzperiode 2021-2027 involviert („embedding“), um die Themen der Binnenschifffahrt in den zukünftigen europäischen Programmen zu verankern.
Das Projekt leistet einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Maßnahme 14. Donauschifffahrt in europäischen Strategien verankern des Aktionsprogramms Donau des BMVIT bis 2022.
