Verkehrsminister:innen der Donauländer bekräftigen Schlussfolgerungen zur effektiven Rehabilitation und Instandhaltung der Wasserwege
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Die Donau ist eine vitale Verbindung innerhalb des europäischen Verkehrsnetzes. Sie erwies sich nicht nur als äußerst resilient während der Covid-19-Pandemie, sondern die Wasserstraße Donau ist seit 2022 auch ein wesentlicher Bestandteil der EU-Ukraine-Solidaritätsrouten. Um diese wichtigen Funktionen im europäischen Transportsystem zu erfüllen, ist die Schifffahrt auf der Donau stark von einer guten Infrastruktur abhängig. Am 4. April 2024 haben die Verkehrsminister:innen der Donauländer im Rahmen der Connecting Europe Days in Brüssel und auf Einladung der EU-Verkehrskommissarin Frau Adina Vălean ihr Bekenntnis zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Donauschifffahrt erneut bekräftigt, insbesondere im Hinblick auf die effektive Rehabilitation und Instandhaltung der Wasserstraßeninfrastruktur auf der Donau und ihren schiffbaren Nebenflüssen.
Die heutigen ministeriellen Schlussfolgerungen zur Donau betonen die Bedeutung des Rhein-Donau-Kernnetz-Korridors und der Donauschifffahrt für den europäischen Transport, insbesondere der EU-Ukraine-Solidaritätsrouten. Sie unterstreichen die Verpflichtung, den "Guten Navigationsstatus" der Donau und ihrer Nebenflüsse innerhalb des TEN-T-Netzwerks aufrechtzuerhalten, und sich gleichzeitig an relevante Umweltgesetze zu halten. Dazu gehört die Erfüllung ökologischer und naturschutzrechtlicher Standards, die in Richtlinien wie der Wasserrahmenrichtlinie und den Vogel- und Habitatsrichtlinien festgelegt sind. Darüber hinaus haben die Verkehrsminister der Donau ihr Bekenntnis zur Umsetzung des "Masterplans für die Rehabilitation und Instandhaltung der Wasserstraßen der Donau und ihrer schiffbaren Nebenflüsse" bekräftigt, der im Rahmen der Strategie der EU für die Donauregion erstellt wurde und von Schwerpunktgebiet 1a für Binnenwasserstraßen (koordiniert von Österreich und Rumänien) initiiert wurde.
Seit der Annahme des Masterplans für die Rehabilitation und Instandhaltung im Jahr 2014 wurden erhebliche Fortschritte bei der Umsetzung des Plans erzielt. Bis zum Jahr 2022 wurden bereits mehr als 75 Millionen Euro durch eine Reihe von EU-geförderten Projekten, nationalen Programmen und Instrumenten für Heranführungshilfe (IPA) investiert. Im letzten Jahr wurde die Umsetzung des Masterplans durch das CEF-finanzierte FAIRway Danube II-Projekt weiter vorangetrieben. Mit einem Gesamtbudget von rund 70 Millionen Euro und acht Partnern aus sechs verschiedenen Donauländern startet dieses Leuchtturmprojekt, um die Qualität der Wasserstraße Donau zu verbessern. Das Projekt zielt darauf ab, den guten Navigationsstatus der Donau unter Berücksichtigung ihrer Umweltmerkmale und -empfindlichkeiten zu erhalten.
Da noch Herausforderungen bevorstehen, betonten die Verkehrsminister:innen in ihren gemeinsamen Schlussfolgerungen die Notwendigkeit fortlaufender Rehabilitations- und Instandhaltungsmaßnahmen über das Jahr 2024 hinaus, um die Fahrwasserbedingungen gemäß festgelegter Instandhaltungsziele zu verbessern. Sie erkannten auch die Bedeutung ausreichender nationaler finanzieller Ressourcen an, insbesondere die Sicherstellung einer nachhaltigen jährlichen Zuweisung von Betriebsbudgets, die für die erfolgreiche Umsetzung des Masterplans entscheidend ist. Durch die ministeriellen Schlussfolgerungen werden alle Länder entlang der Donau aufgefordert, interdisziplinäre Teams innerhalb ihrer Wasserstraßenverwaltungen zu bilden. Diese Teams sollen gemeinsam naturbasierte Lösungen zur Rehabilitation und Instandhaltung der Donau und ihrer Nebenflüsse entwickeln.
