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16. Schifffahrtsbezogene Vorschriften und Regelungen weiterentwickeln

Herausforderungen

Die Donauschifffahrt ist in Bewegung, sowohl im Sinne einer technologischen Weiterentwicklung (z.B. neue Antriebstechniken, neue RIS-Dienste) als auch im Sinne logistischer Anwendungsfelder (z.B. neue Gütergruppen). Gesetzliche Regelungen sollten diesen Entwicklungen entsprechen und folglich in einem kontinuierlichen Prozess aktuell gehalten werden. Viele rechtliche Festlegungen werden auf EU-Ebene entwickelt und danach national umgesetzt. Österreich hat in diesem Zusammenhang in den vergangenen Jahren einen pro-aktiven Ansatz gewählt und konnte dadurch erfolgreich an der Gestaltung sämtlicher europäischer und schifffahrtsrelevanter Regelungen mitwirken.

Maßnahmenbeschreibung

  • Gesetzliche Regelungen (Richtlinien, Verordnungen) auf europäischer Ebene mitgestalten, weiterentwickeln und national umsetzen
    - Technische Richtlinie für Binnenschiffe
    - RIS-Richtlinie
    - Gefahrgutvorschriften
    - Vorschriften bezüglich Schiffsführerpatente und Personal
    - Emissionsvorschriften für Binnenschiffe
    - Verkehrsregeln (z.B. CEVNI)
  • Nationale Vorschriften weiterentwickeln (z.B. Schifffahrtsanlagenverordnung)

Aktuelle Umsetzungsaktivität

Wirkungen

Wirkungsindikator

Federführung

Kooperationspartner

Mitgestaltete Vorschriften und Regelungen bmvitviadonau, Schifffahrtsunternehmen

 

 

Seiteninformation

Letzte Änderung:
04. 05. 2018